Rechtsgrundlagen

Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002)

Mit diesem Gesetz wurde das heimische Recht an das der EU angepasst und eine klare Definition des Abfallbegriffs geschaffen.

 

Link zum Gesetz (ris.bka.gv.at)

Altlastensanierungsgesetz (ALSAG)

Die rechtliche Grundlage der Finanzierung der Sanierung von Altlasten, die Regelungen der bundesweiten Registrierung von Verdachtsflächen und die Bewertung der davon ausgehenden Gefährdung.

 

Link zum Gesetz (ris.bka.gv.at)

Mineralrohstoffgesetz (MinroG)

Das MinroG gilt u.a. für das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von bergfreien, bundeseigenen und grundeigenen mineralischen Rohstoffen.

 

Link zum Gesetz (ris.bka.gv.at)

Wasserrechtsgesetz 1959 (WRG)

In diesem Gesetz werden insbesondere folgende Themen behandelt: die Benutzung der Gewässer, der Schutz und die Reinhaltung der Gewässer und der Schutz vor den Gefahren des Wassers.

 

Link zum Gesetz (ris.bka.gv.at)

Deponieverordnung 2008 (DVO 2008)

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Deponien.

 

Link zur Verordnung (ris.bka.gv.at)

Recycling-Baustoffverordnung (RBV)

Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Pflichten bei Bau- oder Abbruchtätigkeiten, die Trennung und die Behandlung von bei Bau- oder Abbruchtätigkeiten anfallenden Abfällen, die Herstellung und das Abfallende von Recycling-Baustoffen.

 

Link zum Gesetz (ris.bka.gv.at)

Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017 (BAWP 2017)

Der Bundes-Abfallwirtschaftsplan ist das Weißbuch der österreichischen Abfallwirtschaft und wird vom Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus herausgegeben.

 

Link zum BAWP (bmnt.gv.at)

Gewerbeordnung (GewO 1994)

Die Gewerbeordnung regelt alle Rechte und Pflichten, welche mit der Ausführung eines Gewerbes zu berücksichtigen sind.

 

Link zum Gesetz (ris.bka.gv.at)